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probiert mal.
mit schweizer volksvertretenden hat er mühe, aber die rote zora, charlie chaplin, gorbatschow, moritz leuenberger und hakan yakin wusste er…
February 2009
27. 02 2009
26. 02 2009
Bern, 24.02.2009 300.1.28.2008
Zirkular D. 3, 6
Erdnüsse, Nüsse oder Erbsen mit gebackener
Teighülle (Knabbergebäck / Snacks)
Derartige Produkte weisen aufgrund der gebackenen Teighülle den Charakter
einer Backware auf.
Knabbergebäck (Snacks) aus gerösteten Erdnüssen, Nüssen, Kürbiskernen, Erbsen und
dgl. mit einem mehr oder weniger vollständigen, zusammenhängenden Überzug aus gebackenem
oder frittiertem und meist gewürztem Teig, werden gemäss langjähriger Praxis
der Oberzolldirektion als Backwaren in die Tarifnummer 1905 eingereiht. Es handelt sich
dabei nicht um geröstete Erzeugnisse im Sinne der Tarifnummern 2008 bzw. 2005.
Das D.4 wird bei nächster Gelegenheit ergänzt.
13. 02 2009
FREIBURG - Der Freiburger Grosse Rat hat einstimmig den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen. Freiburg ist der zehnte Kanton, der HarmoS beitritt. Wird kein Referendum dagegen lanciert, tritt HarmoS somit in Kraft.
Der Entscheid zum Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) fiel einstimmig. Ebenso wie der Entscheid zum Beitritt zur Westschweizer Schulvereinbarung.
In beiden Sprachregionen des Kantons sind die Harmonisierungsbestrebungen weitgehend unbestritten, wie mehrere Parlamentarier feststellten. Der Freiburger Staatsrat ist mit seiner ausgedehnten Informationspolitik und der Vernehmlassung über das übliche Mass hinausgegangen.
Neun Kantone stimmten HarmoS bisher zu. Im Kanton St. Gallen ist allerdings eine Stimmrechtsbeschwerde hängig. Von dieser ist aber nicht klar, ob sie aufschiebende Wirkung hat.
In den Kantonen Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden fand HarmoS keine Gnade. Im Kanton Bern kommt das Referendum gegen den Beschluss des Kantonsparlaments voraussichtlich zustande. Die Abstimmung dürfte im September oder November stattfinden. (sda 12.2.09)