FREIBURG – Der Freiburger Grosse Rat hat einstimmig den Beitritt zum HarmoS-Konkordat beschlossen. Freiburg ist der zehnte Kanton, der HarmoS beitritt. Wird kein Referendum dagegen lanciert, tritt HarmoS somit in Kraft.

Der Entscheid zum Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS) fiel einstimmig. Ebenso wie der Entscheid zum Beitritt zur Westschweizer Schulvereinbarung.

In beiden Sprachregionen des Kantons sind die Harmonisierungsbestrebungen weitgehend unbestritten, wie mehrere Parlamentarier feststellten. Der Freiburger Staatsrat ist mit seiner ausgedehnten Informationspolitik und der Vernehmlassung über das übliche Mass hinausgegangen.

Neun Kantone stimmten HarmoS bisher zu. Im Kanton St. Gallen ist allerdings eine Stimmrechtsbeschwerde hängig. Von dieser ist aber nicht klar, ob sie aufschiebende Wirkung hat.

In den Kantonen Luzern, Graubünden, Thurgau und Nidwalden fand HarmoS keine Gnade. Im Kanton Bern kommt das Referendum gegen den Beschluss des Kantonsparlaments voraussichtlich zustande. Die Abstimmung dürfte im September oder November stattfinden. (sda 12.2.09)